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SITZUNG DES VORSTANDES
DER EVP-ED-FRAKTION

2. - 3. Juni 2005

Bukarest, RUMÄNIEN


Letzte Änderung: 26/05/2005

Donnerstag, 2. Juni 2005

9.00 - 9.15 Uhr Eröffnung

Hans-Gert PÖTTERING, MdEP, Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament


9.15 - 10.00 Uhr Erste Sitzung - Die politische Lage in Rumänien

Vorsitz:
Hans-Gert PÖTTERING, MdEP, Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament

Vorstellung der Schwesterparteien der EVP:

Gheorghe CIUHANDU, Vorsitzender der Christlich-Demokratischen Volkspartei - PPCD (Assoziiertes Mitglied der EVP)

Béla MARKÓ, Senator, stellvertretender Ministerpräsident Rumäniens (zuständig für Kultur, Bildung und Europäische Integration), Vorsitzender der Demokratischen Allianz Ungarns in Rumänien - DAHR (Assoziiertes Mitglied der EVP)

Vorstellung anderer Regierungsparteien

Emil BOC, Vorsitzender der Demokratischen Partei (DP)

Dan VOICULESCU, Senator, Vorsitzender der Rumänischen Konservativen Partei (PC)

Diskussion
10.00 - 11.15 Uhr Vorbereitung des EU-Beitritts von Rumänien

Lorenzo CESA, MdEP, stellvertretender Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament
über die Bedingungen und Maßnahmen für die Aufnahme der Republik Rumänien in die EU und über kommende politische Vertretung Rumäniens in den EU-Institutionen

Jonathan SCHEELE, Leiter der Delegation der Europäischen Kommission in Bukarest
über die Erfüllung der Bedingungen und Maßnahmen zur Aufnahme Rumäniens in die Europäische Union

Leonard ORBAN, Verhandlungsführer mit der EU
über die EU-Beitrittsverhandlungen und die Hauptherausforderungen für Rumänien

Diskussion

11.00 - 11.15 Uhr Schlussfolgerungen der ersten Sitzung

Hans-Gert PÖTTERING, MdEP, Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament

Wilfried MARTENS, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei, ehemaliger Ministerpräsident Belgiens

11.15 - 12.30 Uhr Zweite Sitzung - die Verpflichtungen der Regierung für wirtschaftliche und soziale Reformen

Vorsitzende:
Françoise GROSSETÊTE, MdEP, stellvertretende Vorsitzende der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament

Laszlo BORBELY, MP, delegierter Minister für die Koordinierung von staatlichen Bauvorhaben und Gebietsverwaltung, DAHR
über regionale und territoriale Entwicklung in Rumänien, Prioritäten für Reformen und Infrastruktur

Gheorghe SECULICI, stellvertretender Ministerpräsident und Koordinator der Wirtschaftsminister
über laufende Wirtschaftsreformen

Zsolt NAGY, Minister für Kommunikations- und Informationstechnologie in Rumänien, DAHR
über Industriepolitik und Informationstechnologie

István JAKAB, Staatssekretär im Ministerium für öffentliche Finanzen, DAHR
über die wirtschaftliche Integration Rumäniens in die EU

Ovidiu NICOLESCU, Vorsitzender der nationalen Vereinigung der kleinen und mittleren Privatunternehmen, stellvertretender Vorsitzender der Weltvereinigung kleiner und mittlerer Unternehmen
über die Rolle kleiner und mittlerer Unternehmen in der rumänischen Wirtschaft

Marian MILUT, PPCD, Vorsitzender des nationalen Leitungs-kommittees, Vorsitzender des nationalen rumänischen Arbeitgeberverbandes (UNPR)
über die wirtschaftliche und soziale Lage in Rumänien

Diskussion

12.15 - 12.30 Uhr

Schlussfolgerungen der zweiten Sitzung

Guido PODESTÀ, MdEP, Vorsitzender der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Rumänien


14.45 Uhr

Stadtrundfahrt mit dem Bus, die mit der Niederlegung eines Kranzes durch den Vorsitzenden, Hans-Gert PÖTTERING, an der Corneliu Coposu Statue (150 m vom Hilton Hotel entfernt) endet


16.00 Uhr

Besuch des sozialen Projektes der katholischen Kirche (zum Teil finanziert durch das EVP-ED-Fraktionssekretariat), Empfang durch Seine Eminenz Metropolit Ioan Robu, Erzbischof und Vorsitzender der rumänischen Bischofskonferenz in Rumänien


17.30 - 18.30 Uhr

Führung durch den Palast des rumänischen Parlaments, Empfang durch Präsident Adrian Nastase und die Vizepräsidenten



Freitag, 3. Juni 2005

09.00 - 11.15 Uhr Dritte Sitzung - die Verpflichtungen der Regierung für Reformen in den inneren Angelegenheiten

Vorsitz:
Othmar KARAS, MdEP, stellvertretender Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament

Monica Luisa MACOVEI, Justizministerin
über die Verpflichtungen der Regierung für Reformen im Justizsystem

Mario MAURO, MdEP, Vizepräsident des Europäischen Parlaments
über Bürger- und Menschenrechte in Rumänien

Kinga GÀL, MdEP, stellvertretende Vorsitzende der Delegation im Gemischten Parlamentarischen Ausschuss EU-Rumänien
über die europäische Integration und traditionelle nationale Minderheiten

Serban BUBENEK, stellvertretender Vorsitzender der PPCD
über Sicherheit an den Grenzen und Kampf gegen organisiertes Verbrechen

Alexandre HERLEA, Vertreter des CDI-Vorstands für Mittel- und Zentraleuropa, ehemaliger Minister für Europäische Integration (PPCD), ehemaliger Botschafter der rumänischen Vertretung bei der EU
über die europäische Integration und Reformen in Rumänien

Diskussion

11.00 - 11.15 Uhr Schlussfolgerungen der dritten Sitzung

Jaime MAYOR OREJA, MdEP, stellvertretender Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament


11.15 - 11.30 Uhr Allgemeine Schlussfolgerungen

Hans-Gert PÖTTERING, MdEP, Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament

11.30 Uhr Pressekonferenz


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