Rede von Hartmut Nassauer MdEP (EVP-ED, Deutschland),
vor dem Europäischen Parlament

Tragödie in Birma

Hartmut Nassauer, im Namen der EVP-ED-Fraktion. – Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Herr Kommissar hat überzeugend und plastisch geschildert, wie in Burma die herrschende Militärregierung die eigene Bevölkerung zynisch und brutal im Stich lässt.
Ich will mich hier an die ASEAN-Organisation und an die ASEAN-Mitgliedstaaten wenden. Das Europäische Parlament unterhält mit den Parlamentariern der ASEAN-Staaten seit vielen Jahren freundschaftliche Beziehungen. Die ASEAN hat vor nicht allzu langer Zeit eine neue Charta unterzeichnet, in der die Geltung der Menschenrechte ausdrücklich beschworen wird. Es liegt auf der Hand, dass die ASEAN für ihren Mitgliedstaat Burma eine Mitverantwortung trägt und dass das Ansehen der ASEAN-Staaten in der Welt in Mitleidenschaft gezogen wird, wenn sie die burmesische Militärclique weiter so agieren lassen, wie das im Augenblick geschieht.

Ich appelliere an die ASEAN-Staaten, auch im Namen der guten und freundschaftlichen Beziehungen zur Europäischen Union, das ihnen Mögliche zu tun, um die burmesische Militärjunta davon zu überzeugen, dass man ihrer Bevölkerung helfen können muss. Das liegt wie gesagt auch in der Verantwortung und der Möglichkeit der ASEAN-Staaten. Sie werden zu dieser Verantwortung befragt werden, und es wird unsere Beziehungen zur ASEAN beeinflussen, ob sie ihre Möglichkeiten hier geltend machen oder nicht. Das muss nicht in öffentlichen Appellen geschehen. Da gibt es andere Möglichkeiten. Aber die Europäische Union erwartet, dass insbesondere die Nachbarstaaten von Burma das ihnen Mögliche tun, um die Haltung dieses Regimes dort zu verändern.