Ansprachen

Rede von Maria Martens MdEP (EVP-ED, Niederlande),
vor dem Europäischen Parlament

Schlussfolgerungen des G8-Gipfels – Millenniums-Entwicklungsziele: Zwischenbilanz


Maria Martens, im Namen der EVP-ED-Fraktion. – (NL) Herr Präsident, Herr Kommissar! Die Millenniums-Entwicklungsziele, die im Jahr 2000 festgelegt wurden, stellen ehrgeizige Pläne dar, die Armut in der Welt bis 2015 drastisch zu verringern. Ende dieses Monats ist Halbzeit, doch ist leider noch längst nicht die Hälfte dieser Ziele verwirklicht. Die Entwicklungsagenda ist erheblich im Verzug. Noch immer sterben zu viele Menschen an Hunger, noch immer haben zu viele Kinder keinen Zugang zur Bildung, noch immer sind zu viele Frauen benachteiligt und noch immer fordern AIDS, Malaria und Tuberkulose zu viele Opfer, und diese Liste ließe sich bedauerlicherweise noch weiter fortsetzen.

Die sowohl qualitative wie quantitative Verbesserung der Hilfe ist eine absolute Notwendigkeit, und viel hängt vom politischen Willen der Länder ab. Selbstredend müssen alle Länder ihr Versprechen einlösen, 0,7 % des Bruttoinlandsprodukts für Entwicklungshilfe bereitzustellen. Es geht jedoch nicht nur um Geld. Es geht vor allem um bessere und effektivere Hilfe sowie um eine bessere Koordinierung der Hilfe. Phantomhilfe, bei der die Mittel hauptsächlich für Berater, Evaluierungsberichte und Studien ausgegeben werden, muss eingedämmt werden.

Im Namen meiner Fraktion möchte ich noch einige weitere Punkte ansprechen. Als Erstes möchte ich auf die erforderliche Transparenz der Finanzströme hinweisen. Es muss Klarheit darüber bestehen, wohin die Gelder fließen. Zweitens, was den Schuldenerlass anbelangt, so stellen für viele Länder die Schulden ein Problem dar, doch kann und darf der Schuldenerlass keine Belohnung für das Missmanagement der Regierungen sein. Schulden dürfen infolgedessen nur unter strikten Bedingungen wie verantwortungsvolle Staatsführung und Transparenz erlassen werden. Es muss gewährleistet sein, dass die frei gewordenen Mittel tatsächlich für die Armutsbekämpfung verwendet werden. Drittens möchte ich die Bedeutung des Handels unterstreichen. Handel und Öffnung der Märkte können unter bestimmten Voraussetzungen ein kräftiger Motor für Wirtschaftswachstum sein. Die Länder müssen sich dabei auf unsere Unterstützung verlassen können.

Hinsichtlich der Rechte des geistigen Eigentums möchte ich davor warnen, das Kind mit dem Bade auszuschütten. Für die Industrie muss die weitere Forschung auf dem Gebiet der Bekämpfung armutsbedingter Krankheiten attraktiv bleiben. Dazu bedarf es eines gewissen Patentschutzes geistiger Eigentumsrechte.

Was schließlich die sexuelle und reproduktive Gesundheit betrifft, so sind viele Frauen in Entwicklungsländern während und nach der Schwangerschaft hohen Risiken ausgesetzt und riskieren sogar ihr Leben. Viele von ihnen sterben daran unnötigerweise. Hilfe auf diesem Gebiet ist dringendst geboten. Deshalb sind wir für mehr Hilfe zugunsten dieser Frauen.