Ansprachen

Rede von Paul Rübig MdEP (EVP-ED, Österreich),
vor dem Europäischen Parlament

Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen

Get the Flash Player to see this player.

Paul Rübig (EVP-ED), Berichterstatter. – Herr Präsident, sehr geehrter Herr Ratsvorsitzender Wuermeling, liebe Kommissarin Reding, meine sehr geehrten Berichterstatter und Schattenberichterstatter, meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute können wir stolz darauf sein, dass das Europäische Parlament und der Rat die Aufforderung der Kommission ernst genommen haben, noch vor dem Sommer bzw. im Sommer die Roaming-Verordnung zu liefern. Zu Beginn der Gespräche sind wir alle davon ausgegangen, dass es das normale Prozedere mit zweiter und dritter Lesung geben wird, weil diese Materie extrem konfliktreich ist und die Interessensgegensätze auf dem europäischen Markt sehr unterschiedlich waren.

Nachdem wir auf den nationalen Märkten einen guten Wettbewerb entwickelt hatten, hat es zwischen den verschiedenen Mitgliedstaaten nicht wirklich einen Wettbewerb gegeben. Jetzt warten Millionen von Konsumenten und schauen auf ihr Mobilfunkgerät – auf ihr Handy, wie wir sagen – und warten auf das erste Angebot, das da kommen soll. Das Angebot hängt davon ab, wann diese Verordnung im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wird. Dann können wir hoffentlich im Urlaub, oder wenn wir auf einer Geschäftsreise sind, dementsprechend telefonieren und auch sicher sein, dass am Ende des Monats keine Rechnung kommt, die mehr ausmacht als der Zimmerpreis oder der Flug, sondern dass das in vernünftige, ordentliche Bahnen gelenkt ist. Das ist so, wie wenn man in ein Restaurant geht und dort eine Speisekarte bekommt, auf der die Preise stehen, so muss das auch der Fall sein, wenn man sich im Roaming-Modus befindet. Wenn man in ein europäisches Land reist, wird es in Zukunft beim Grenzübertritt eine Mitteilung geben, in der der individualisierte Tarif auf dem Mobilfunkgerät zu sehen ist, wo man eine Gratis-Handynummer zum Heimbetreiber bekommt, bei der man anrufen und fragen kann, wie viel eine SMS, eine MMS oder ein Datentransfer kostet. Allein diese Transparenz wird schon sehr viel bewirken und ich bin stolz darauf, dass diese Transparenz in allen Diensten, nicht nur bei der Sprachtelefonie, sondern auch bei allen anderen Serviceangeboten möglich ist.

Wir haben natürlich auch die Flatrate angesprochen, eine All-Inclusive-Flatrate, die innerhalb einer gewissen Phase angeboten werden kann, in der man am Ende des Monats schon genau weiß, was man dafür bezahlen wird. Das ist die Herausforderung, nämlich im Vergleich zu den Festnetzkunden, im Vergleich zum Breitband oder zur Voice-over-IP und vielen weiteren neuen Technologien. Mit dieser Regelung eröffnen wir UMTS und GSM auch in den zukünftigen Märkten eine große Chance. Deshalb war es mir eine Freude, mit dem Kollegen Paasilinna diese Dinge des kundenfreundlichen Entgegentretens im Roaming-Bereich intensiv zu diskutieren. Ich kann mich noch gut daran erinnern, als wir das erste Gespräch mit dem Kollegen Muscat geführt haben, und wir gesagt haben, wird es eine Opt-in- oder eine Opt-out-Lösung geben. Wir waren uns eigentlich einig darüber, dass es eine Lösung geben muss. Das war das Entscheidende, dass wir gesehen haben, hier besteht tatsächlich Handlungsbedarf, das muss schnell gehen, das muss effizient sein, und wir bekommen es dementsprechend über die Bühne.

Mit dem Kollegen Mavrommatis haben wir uns sehr intensiv um die Regionen in extremer Randlage gekümmert. Ich komme aus dem Alpenland Österreich, wo die Kosten für Sendeanlagen anders sind als im Fachland. Hier wird die Kommission in den nächsten Monaten detailliert prüfen, welche Möglichkeiten es hier in Zukunft gibt. Auch für die Regulatoren ist es eine interessante Verordnung, weil durch diese Verordnung auch die Regulatoren in den Mitgliedstaaten ganz neue Möglichkeiten bekommen, im Roaming dementsprechend aktiv aufzutreten und für die Konsumenten das Ideale herauszuholen.

Neu ist auch der Ansatz der besseren Rechtsetzung. Wir haben es endlich geschafft, eine Verordnung nach drei Jahren automatisch auszusetzen, und wir bitten die Kommission, dafür Sorge zu tragen, dass nach diesen drei Jahren der Wettbewerb tatsächlich in Kraft tritt. Ich bitte auch den Rat und die Ratsvertreter, darauf zu drängen, dass die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union so bald wie möglich erfolgt, weil Millionen von Konsumenten in Europa darauf warten, hier endlich eine Regelung zu bekommen, die auch zu ihrem Nutzen beiträgt. Ich möchte mich insbesondere noch beim Parlament bedanken. Unsere Dienste haben exzellent gearbeitet. Vier Tage nach der Einigung mit dem COREPER hatten wir sämtliche Übersetzungen vorliegen. Eine exzellente Arbeit im Haus, und ich bin stolz auf unsere Mitarbeiter, die es uns ermöglicht haben, so effizient zu arbeiten!

(Beifall)