Ansprachen

Rede von José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra MdEP (EVP-ED, Spanien),
vor dem Europäischen Parlament

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Transatlantische Beziehungen

José Ignacio Salafranca Sánchez-Neyra (EVP-ED). – (ES) Herr Präsident! Ich halte es für wichtig, dass wir diese Debatte über die transatlantischen Beziehungen von ihrem ideologischen Ballast befreien.

Ich weiß nicht, ob der Präsident der Weltbank, wie es in der ausgehandelten gemeinsamen Entschließung heißt, zurücktreten sollte oder nicht, aber ich halte es auf jeden Fall für wichtig, dass die Europäische Union langsam ihre strategischen Positionen entwickelt und zu einem mündigen Akteur auf der internationalen Bühne wird. Ich weiß aber, dass Kommissarin Ferrero alle ihre Anstrengungen – und das sind nicht wenige – auf dieses Thema richtet.

Darüber dürfen wir nicht vergessen, dass die transatlantischen Beziehungen nicht im genetischen Code der Europäischen Union verankert sind und dass die Vereinigten Staaten – vielleicht infolge unserer Unfähigkeit – die Garanten der Sicherheit in Europa darstellen und dass, wenn es um die Sicherheit geht, heute keine Alternative zur transatlantischen Verbindung existiert.

Herr Präsident, wenn wir wollen, dass die Europäische Union zu einer europäischen Macht wird, kann dies meiner Meinung nach nicht in Opposition zu den Vereinigten Staaten geschehen, sondern nur mit ihnen, als zwei Partner, die sich gegenseitig achten, die eine Reihe von Werten teilen und eine gemeinsame Weltsicht haben.

Das heißt natürlich nicht, dass wir den USA einen Blankoscheck geben müssen, und die Europäische Union muss ihre Prinzipien in Bezug auf die Todesstrafe, die Frage des Internationalen Strafgerichtshofs, das Kyoto-Protokoll und die Gesetze mit extraterritorialen Auswirkungen entschlossen vertreten.

Das bedeutet auch, dass die Vereinigten Staaten lernen müssen, die Europäische Union zu respektieren, die heute ein Stabilitätsfaktor in der Welt ist und eine grundlegende Rolle spielt, indem sie ihren Einfluss in vielen Regionen geltend macht.

Bei anderer Gelegenheit sagte Kommissar Patten in diesem Haus, dass die Zusammenarbeit mit den USA für die Europäische Union zur Erreichung ihrer Ziele – darunter als eines der wichtigsten die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten in allen Regionen der Welt – unverzichtbar war, so wie die Ziele der Vereinigten Staaten nur unter Mitwirkung der Europäischen Union erreicht werden konnten.

Wenn die Europäische Union und die USA gemeinsam vorgehen, Herr Präsident, werden sich Wohlstand, Stabilität und Sicherheit in der Welt verbessern, und ich meine, dass dieser transatlantische Gipfel zu diesen Zielen beitragen und sie unterstützen muss.