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Ansprachen

Joseph Daul, im Namen der EVP-ED-Fraktion. – (FR) Herr Präsident, Herr Kommissar, Herr amtierender Ratspräsident, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich wurde vor sechzig Jahren im Elsass geboren und gehöre also einer Generation an, die aus eigenem Erleben bezeugen kann, wie viel die Europäer den Amerikanern zu verdanken haben.

Die starken transatlantischen Beziehungen, die unsere beiden Kontinente verbinden, beruhen auf Millionen persönlicher Geschichten wie der meinigen. Sie haben dazu beigetragen, unsere Geschichte und unsere gemeinsamen Werte zu gestalten.

Als wir unlängst den fünfzigsten Jahrestag der Römischen Verträge begingen, würdigte die EVP-ED-Fraktion die Schlüsselrolle Amerikas bei der Schaffung der Grundlagen, auf denen später die Europäische Union errichtet wurde. Denn ohne die Unterstützung durch den Marshall-Plan, ohne die entscheidende Rolle der USA und Kanadas in der NATO wäre der Wiederaufbau Europas zweifellos nicht möglich gewesen. Selbst in schwierigen Zeiten haben wir stets an die lebenswichtige Bedeutung des transatlantischen Bündnisses, eine auf Dialog und gegenseitige Achtung gegründete Partnerschaft geglaubt.

Innerhalb des Europäischen Parlaments ist unsere Fraktion der entschlossenste Verfechter enger transatlantischer Beziehungen. Deshalb war es mein Wunsch, dass die erste Reise nach außerhalb der Union Washington zum Ziel hat. Das Europäische Parlament muss stärkere Bindungen zum US-Kongress und zur US-Administration knüpfen, um in Fragen von gemeinsamem Interesse frühzeitiger zusammenzuarbeiten. Ich möchte hier den Vorschlag unterbreiten, dass der Präsident des Parlaments die neue Präsidentin des Repräsentantenhauses einlädt, im Plenum das Wort zu ergreifen.

Voller Freude habe ich erfahren, dass der US-Kongress ebenso wie wir einen zeitweiligen Ausschuss zu Klimafragen gebildet hat. Ich wünsche mir eine enge Zusammenarbeit zwischen diesen beiden Ausschüssen.

Meine Damen und Herren, die Schaffung eines transatlantischen Marktes bis zum Jahr 2015 ist eine unserer Prioritäten. Wir müssen die Belastung durch Vorschriften verringern, den Wettbewerb fördern und die technischen Standards beiderseits des Atlantiks harmonisieren. Wir sollten einen verbindlichen Fahrplan verabschieden, der einen präzisen Zeitplan enthält, welcher 2015 als Termin für den Start eines transatlantischen Marktes ohne Schranken vorsieht.

Das Europäische Parlament muss in diesen Prozess in breitem Maße eingebunden werden, doch als Freunde haben wir ebenfalls das Recht, ganz offen miteinander zu sprechen und auch Kritik zu äußern.

Wie Präsident Kennedy im Jahr 1963 feststellte, sollten wir unsere Unterschiede nicht verkennen, aber auch nach Mitteln suchen, um diese zu überwinden. Ich möchte zugleich meine Besorgnis über die Gefahr äußern, dass strengere US-amerikanische Zollkontrollen zu verschleierten Handelsbarrieren werden könnten.

Wir müssen wachsam bleiben, ohne dem fairen Handel Abbruch zu tun. Ebenso lassen die US-amerikanischen Rechtsvorschriften zum Schutz der persönlichen Daten noch Zweifel hinsichtlich der vollen Achtung des Schutzes der Privatsphäre und der bürgerlichen Freiheiten aufkommen.

Europa ist entschlossen, den Terrorismus und das organisierte Verbrechen zu bekämpfen, aber dieser Kampf muss sich auf angemessene Rechtsgrundlagen stützen. Die Achtung der Grundrechte wird unsere Aktion und unseren Einfluss in der Welt nur stärken.

Wir teilen auch das Engagement für die Schaffung der Bedingungen für Stabilität, Frieden und Wohlstand in der Nachbarschaft der Europäischen Union. Wir haben bereits positiv in Belarus, in der Ukraine und im Kosovo zusammengearbeitet. Aber wir müssen auch in Afrika aktiv werden. Es ist eine moralische und historische Aufgabe, den Ärmsten der Welt neue Hoffnung zu geben.

Der Völkermord in Darfur und die Tyrannei in Simbabwe machen deutlich, dass wir nicht auf der Höhe der Herausforderungen sind. Wir müssen auch andere Nationen wie China, Indien, Brasilien oder Südafrika überzeugen, sich unseren Anstrengungen in den Entwicklungsländern anzuschließen.

Des Weiteren gilt es, das Abkommen von Doha zum Erfolg zu führen, denn dabei handelt es sich um die Entwicklungsrunde für die ärmsten Länder. Europa und die Vereinigten Staaten müssen schnellstmöglich ein globales Abkommen auf den Weg bringen.

Schließlich glaubt unsere Fraktion an die Chancen einer sichereren Welt. Die Weiterverbreitung von Kernwaffen hat die Welt gefährlicher gemacht. Wir unterstützen eine Verhandlungslösung in der Frage des iranischen Nuklearprogramms. Europäer und Amerikaner teilen gemeinsame Wurzeln, die unsere Welt weitgehend geprägt haben. Wir müssen unsere Stellung in einer multipolar gewordenen Welt aufrechterhalten, und wie Jean Monnet einst sagte, verteidigen Amerikaner und Europäer zusammen eine gemeinsame Zivilisation.

(Beifall)