Ansprachen

Rede von Ria Oomen-Ruijten (EVP-ED, Niederlande),
vor dem Europäischen Parlament
am Montag, den 11. Dezember 2006

REACH: Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe — Europäische Agentur für chemische Stoffe — Änderung der Richtlinie 67/548/EWG betreffend die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe im Hinblick auf ihre Anpassung an REACH




Ria Oomen-Ruijten, im Namen der EVP-ED-Fraktion. – (NL) Herr Präsident! REACH zählt zu den wichtigsten, umfassendsten und auch komplexesten Rechtsinstrumenten, die wir in den letzten Jahren hier im Parlament behandelt haben. Ich möchte Herrn Sacconi als Erste zu dem erzielten Ergebnis beglückwünschen. In den vergangenen Wochen hat er oft über seinen Hund gesprochen, der es furchtbar gern gesehen hätte, wenn er sich etwas weniger mit REACH und stattdessen ein wenig mehr mit ihm zu Hause beschäftigt hätte. Ihr Hund, Herr Sacconi, muss angesichts der Beharrlichkeit, mit der Sie sich an der Problematik festgebissen haben, ein Terrier sein, weshalb es den Schattenberichterstattern nicht immer leicht gefallen ist, das zu bekommen, was sie wollten.

Dank der REACH-Rechtsvorschrift werden die 30 000 chemischen Stoffe, die auf dem europäischen Markt sind, noch einmal erfasst, die entsprechenden Informationen überprüft und die Verwendungen nötigenfalls geregelt. Hiervon sind sämtliche Stoffe betroffen, die in Mengen von 1 Tonne oder mehr jährlich hergestellt werden. Andere berichten uns anderes. REACH tritt zudem an die Stelle eines Komplexes recht undurchsichtiger Rechtsvorschriften, die den europäischen Markt schließlich zum Nichtfunktionieren gebracht haben. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass REACH so funktioniert, wie es soll.

Es hat seinen Wert unter Beweis gestellt: 1,3 Millionen Menschen sind in der chemischen Industrie beschäftigt, 27 000 vorwiegend kleine, aber auch große Betriebe arbeiten mit REACH oder werden dies künftig tun; der betreffende Umsatz beläuft sich auf 440 Milliarden Euro. Deshalb gilt es, ein solides Gesetzespaket zu schnüren. Der Kompromiss, der uns nunmehr vorliegt, ist nach meinem Dafürhalten der beste Kompromiss, den wir nach sehr langen und recht mühsamen Verhandlungen, in denen für extreme Ansichten ein Mittelweg gefunden werden musste, erringen konnten.

Der Kompromiss ist insofern recht heikel, als er einerseits Mensch, Umwelt und Verbraucher schützt sowie Tierversuche einschränkt und andererseits auch die Möglichkeit zur Schaffung eines optimalen Klimas für die europäische Industrie bietet. Dem finnischen Minister können wir mitteilen, dass wir, obgleich wir Vorreiter sind, dafür Sorge tragen müssen, dass unsere Position Früchte trägt.

REACH stellt sicher, dass die Verantwortung von den Mitgliedstaaten auf die Unternehmen selbst übertragen wird, was die wesentlichste Verbesserung gegenüber dem Gemeinsamen Standpunkt darstellt. Als wichtig erachtet die Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten zudem, dass vertrauliche Informationen der Unternehmen besser geschützt werden, dass sich die Registrierung eher an das Paket Nassauer/Sacconi anlehnt – nur leider ist nicht mehr daraus geworden – und dass die Bürokratie auf ein Minimum reduziert wird. Die rechte Balance ist auch auf dem Gebiet der Zulassung und der Substitution gefunden worden. Nunmehr obliegt es der Kommission sicherzustellen, dass dieses Rechtsinstrument auch durchführbar wird.