Ansprachen

Rede von Malcolm Harbour (EVP-ED, Vereinigtes Königreich),
vor dem Europäischen Parlament
am Mittwoch, 15. November 2006

Dienstleistungen im Binnenmarkt




Malcolm Harbour, im Namen der EVP-ED-Fraktion. – (EN) Herr Präsident, Herr Kommissar! Dies ist ein bedeutsamer Tag für die europäischen Bürger. Ich betone dies, weil wir manchmal bei der Erörterung von Themen wie dem Binnenmarkt vergessen, die Menschen in das eigentliche Geschehen und in unsere politische Arbeit hier einzubinden. Ziel dieser Richtlinie ist es, den Lebensstandard aller Bürger in der Europäischen Union zu verbessern und das Wachstum und die Dynamik der Wirtschaft zu fördern. Um nichts Geringeres geht es bei dieser Richtlinie.

Besonders wichtig an dieser Richtlinie ist – und dies vergessen wir vielleicht manchmal in unseren großen Debatten –, dass sie das Ergebnis der unermüdlichen Arbeit der Kommission ist, der ich an dieser Stelle meine Anerkennung aussprechen möchte. Diese Richtlinie ist eine Antwort auf die enorme Frustration, die insbesondere kleine Unternehmen erleben, wenn sie ihre Rechte im Binnenmarkt wahrnehmen wollen. Darum geht es bei dieser Richtlinie. Sie ist äußerst detailliert, was ihre Bestimmungen angeht. Sie schreibt den Mitgliedstaaten nicht weniger als 40 konkrete Maßnahmen zur Beseitigung von Hindernissen vor und enthält 65 Bestimmungen, die Verbesserungen ihrer Verfahren betreffen. Nun sind die Mitgliedstaaten am Zug. Sie sind es, die nun konkrete Schritte unternehmen müssen, und wir werden weiterhin ein Auge auf sie haben, um sicherzustellen, dass sie ihre Hausaufgaben machen.

Ich möchte insbesondere die Tatsache hervorheben, dass die Mitgliedstaaten damit erstmals konkret aufgefordert werden, den Binnenmarkt für ihre Unternehmen zu fördern, Unternehmen zu ermutigen, die Vorteile des Binnenmarkts im Dienstleistungssektor zu nutzen und ihre Geschäftstätigkeit auf andere Länder auszuweiten. Der Binnenmarkt ist ein gemeinsames Projekt von uns allen. Der Binnenmarkt wird nicht hier beschlossen, vielmehr wird darüber draußen in den Mitgliedstaaten entschieden. Aber wir können das Unsrige tun, und diese Richtlinie ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu diesem Ziel.

Bemerkenswert an dieser Richtlinie ist, dass sie ein Beispiel für gute Politik ist. Sie fragen sich, warum ich das sage? Weil sie das Produkt zahlreicher konstruktiver und ausführlicher Debatten – langwieriger Debatten und Abstimmungen im Ausschuss, weil verschiedene Seiten ihre Positionen bekräftigen wollten, Verhandlungen und Kompromisse – ist.

Sie ist ein Beispiel für gute Politik, und Frau Gebhardt hat dabei eine zentrale Rolle gespielt. Sie war so freundlich, sich bei mir zu bedanken, und ich möchte ihr sagen, dass die Zusammenarbeit mit ihr sehr angenehm war. Manchmal war die Arbeit schwierig, weil sie ganz klare Vorstellungen hatte und diese Richtlinie energisch vorangetrieben hat, aber ich glaube, dass das, was wir gemeinsam erreicht haben, gut für die europäischen Bürger sein wird. Aber nicht nur wir haben an dieser Richtlinie gearbeitet, beteiligt waren auch alle Mitglieder unseres Ausschusses und weitere Personen. Ich möchte meinem eigenen Team im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz ganz besonders danken, von denen sich viele heute selbst kurz zu Wort melden werden. Wir haben aber auch eng mit unseren Kollegen von den Liberalen zusammengearbeitet, vor allem im Zusammenhang mit der entscheidenden Abstimmung, die vom Ratspräsidenten heute bereits erwähnt worden ist. Die Kollegen werden sich noch ausführlicher dazu äußern.

Zum Abschluss möchte ich dem Verband der Kleinunternehmen im Vereinigten Königreich danken und das Haus noch auf zwei Dinge aufmerksam machen, die die Bedeutung dieser Richtlinie unterstreichen. Erstens ist es eine Tatsache, dass kleine und mittlere Unternehmen fast 90 % der Unternehmen im Dienstleistungssektor ausmachen. Sie sind von zentraler Bedeutung für diesen Vorschlag. Zweitens hätten wir, wenn jedes Kleinunternehmen in Europa nur einen einzigen zusätzlichen Arbeitsplatz schaffen würde, das Problem der Arbeitslosigkeit in der Europäischen Union gelöst.

(Beifall)