Ansprachen

Rede von José Albino Silva Peneda (EVP-ED, Portugal),
vor dem Europäischen Parlament
am Dienstag, 5. September 2006

Ein europäisches Sozialmodell für die Zukunft




José Albino Silva Peneda (EVP-ED), Berichterstatter. – (PT) Ich möchte eingangs daran erinnern, dass die EU, die wir heute kennen, aus einem Ideal heraus entstanden ist, deren Hauptziel es war, Frieden zu schaffen und zu bewahren. In einem halben Jahrhundert wurde Europa zu einem Inbegriff für Frieden, Demokratie, Freiheit, Solidarität, Wohlstand und Entwicklung.

Frieden, dieses oberste Ziel des europäischen Aufbauwerks, wurde weitestgehend erreicht, sodass es heute normal ist, dass wir seit mehr als sechs Jahrzehnten in Frieden leben und uns der tatsächliche Wert dieser großen Errungenschaft nicht immer bewusst ist. Wir sprechen von einem in Freiheit, Demokratie, in der Achtung der Menschenrechte und des Rechtsstaates verwurzelten Frieden. Wenn wir das europäische Sozialmodell mit anderen Aspekten vergleichen, dürfen wir beispielsweise hier, ganz in der Nähe, nicht den großen Schwindel der kommunistischen totalitären Experimente negieren, die jahrzehntelang viele Europäer des Rechts auf Freiheit beraubten, die für viele glücklicherweise zurückgewonnen wurde.

Die brutale Realität des islamischen Fundamentalismus heute ist ein weiteres Beispiel der klaren Abkehr von den Grundwerten, auf denen das europäische Sozialmodell basiert. In diesem Bericht geht es im Wesentlichen um Werte. Die Art und Weise der Umsetzung dieser Werte ist von Land zu Land verschieden, und deshalb haben wir die Idee bekräftigt, dass das europäische Sozialmodell als eine Einheit von Werten auch auf unterschiedlichen Wegen umgesetzt wird.

Globalisierung, technologische Entwicklung und demografischer Wandel sind die Hauptfaktoren, die die Sozialschutzsysteme der einzelnen europäischen Staaten – wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß – in Schwierigkeiten bringen. Deshalb müssen rechtzeitig Reformen durchgeführt werden: Entweder das europäische Sozialmodell überlebt, wenn wir rechtzeitig handeln, oder es geht zugrunde, falls wir nichts dafür tun.

Wir wissen, dass durch schwaches Wirtschaftswachstum jede Strukturreform von Anfang an zum Scheitern verurteilt ist. Deshalb legen wir im Bericht besonderes Gewicht auf die Umsetzung der Lissabon-Strategie durch die Mitgliedstaaten und auf die Notwendigkeit der Vollendung des Binnenmarktes. Eine größere Flexibilität des Arbeitsmarktes, das lebenslange Lernen, ein längeres Berufsleben, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, die Änderung der Finanzierungsquellen, die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung sind die Bereiche, die bei den in Angriff zu nehmenden Reformen Priorität erhalten müssen.

Im Bereich der Wettbewerbsfähigkeit empfehlen wir, dass den kleinen und mittleren Unternehmen und der Innovation größere Aufmerksamkeit zuteil werden muss. Die allgemeinen Leitlinien für die Reformen, die durchgeführt werden müssen und die in dem von uns vorgelegten Bericht aufgezeigt werden, widerspiegeln ein reformorientiertes Gedankengut, das tief verwurzelt ist in den Werten, die die Grundlage bei der Entwicklung des europäischen Sozialmodells bildeten. Diese Werte sind heute als Rahmenelemente jeglicher politischer Aktion wertvoller denn je.

Deshalb halten wir es für wichtig, dass das Parlament bekräftigt, dass die Reformen, die in den einzelnen Sozialschutzsystemen durchgeführt werden müssen, keinesfalls an den Grundwerten, auf denen das europäische Sozialmodell gründet, rütteln dürfen. Die Entscheidung des Europäischen Parlaments zum Inhalt dieses Berichts hat mehr als nur mit der Union zu tun, denn es geht um eine politische Bekräftigung der Verteidigung von Werten, die sowohl für Europa als auch für die Welt wichtig sind. Diesbezüglich möchte ich die Internationale Arbeitsorganisation zitieren, die sich ausdrücklich auf das europäische Sozialmodell als mögliche Quelle der Inspiration für die entstehenden neuen Mächte bezog.

Abschließend ein Dankeswort an meinen Kollegen Ko-Berichterstatter Proinsias De Rossa für die großartige Zusammenarbeit, die er mir zuteil werden ließ und die eine Arbeitsweise ermöglichte, die für mich anspornend und angenehm zugleich war.