Ansprachen

Rede von Othmar Karas,
Stellvertretender Vorsitzender der EVP-ED-Fraktion,
vor dem Europäischen Parlament
am Dienstag, den 20. Juni 2006

Tagung vom 15. und 16. Juni 2006 in Brüssel – Tätigkeitshalbjahr des österreichischen Vorsitzes




Othmar Karas (EVP-ED). – Meine Herren Präsidenten, lieber Wolfgang Schüssel, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir die letzten beiden Ratspräsidentschaftsdebatten hier Revue passieren lassen, dann kann man nur sagen: Der Vergleich macht uns sicher. Haben wir vor einem Jahr immer wieder betont, in welcher Krise wir stecken, haben wir vor einem halben Jahr das Ergebnis der Ratspräsidentschaft mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit abgelehnt, so sind wir uns doch heute alle darüber einig, dass die Europäische Union nach diesem halben Jahr erfolgreicher und besser dasteht als Ende 2005.

Wir ziehen heute Bilanz in dem Wissen, dass man in einem Halbjahr nicht alles machen kann, in dem Wissen, was alles unfertig ist, und in dem Wissen, was an Arbeit vor uns liegt. Aber wir alle sind der Auffassung: Das Glas ist halb voll und nicht halb leer. Es stellt sich die Frage: Hat sich die Ratspräsidentschaft erfolgreich um eine neue Qualität des Miteinander mit dem Europäischen Parlament und den Institutionen bemüht? Die Antwort ist ja, und die Beweise liegen auf dem Tisch. Die hohe Präsenz, die Führungsqualität, die Finanzielle Vorausschau, die Dienstleistungsrichtlinie und, Herr Kollege Schulz, für die Österreicher, aber auch für uns Christdemokraten war es nie eine Frage der Entscheidung zwischen neoliberal und sozial, weil wir uns aufgrund unserer Wertestruktur immer zur sozialen Marktwirtschaft bekannt haben.

(Beifall)

Die Komitologie, die außenpolitischen Finanzinstrumente, die Einbindung in die informellen Ratstagungen, die Erweiterung der Fragestunde und die Fachminister, die vier Konferenzen zwischen den nationalen Parlamenten, dem Rat, der Kommission und dem Europäischen Parlament sind nur einige Fakten. Unsere Zusammenarbeit war erfolgreich, und sie sollte in diesem Stil fortgesetzt werden.

Aber ich möchte hier auch sagen: Wir waren immer dann erfolgreich, wenn wir das gemeinschaftliche Europa in den Mittelpunkt gestellt und die Europäische Union nicht auf die Regierungsarbeit reduziert haben. Wir haben nach dieser erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen den Institutionen verstärkt auch den Bürger in dieses neue Miteinander einbezogen.

Ich möchte mich für meine Fraktion und Delegation aber auch bei allen Ministern, allen Beamten und allen voran bei Staatssekretär Winkler und EU-Botschafter Woschnagg für die exzellente Zusammenarbeit mit allen Kolleginnen und Kollegen dieses Hauses bedanken.

(Beifall)

Auch die anderen Fragen – Kroatien, Türkei, Slowenien, Rumänien und Bulgarien – haben eines gezeigt: Wir gehen wieder mehr nach Regeln vor und beschränken uns weniger auf Beschönigungen. Im Sinne der Fußballweltmeisterschaft sage ich nach den Jahren der Eigentore: Nach der defensiven Arbeit hat sich die Mannschaft gefunden. Wir spielen wieder nach vorne.

(Der Präsident entzieht dem Redner das Wort.)