Ansprachen

Rede von Antonio Tajani, Vorsitzender der italienischen Delegation (Forza Italia) der EVP-ED-Fraktion
vor dem Europäischen Parlament
am Mittwoch, den 31. Mai 2006

Debatte über die Zukunft Europas unter Teilnahme des belgischen Ministerpräsidenten, Mitglied des Europäischen Rates




Antonio Tajani (EVP-ED). – (IT) Herr Präsident, Herr Verhofstadt! Europa ist ein großes Ideal: Es ist zugleich unsere Geschichte und unsere Zukunft. Europa steht für unsere Kultur, unsere Werte und unsere westliche Zivilisation, die an Freiheit, Toleranz, die Bedeutung des Einzelnen und den Frieden glaubt und demzufolge ihre christlichen Wurzeln nicht verleugnen darf. Deshalb dürfen wir uns die Union nicht lediglich als einen bürgerfernen Beamtenapparat oder eine Institution vorstellen, deren einzige Sorge darin besteht, Vorschriften für unzählige belanglose Fragen zu erlassen. Um bis ins Bewusstsein der Bevölkerung vorzudringen – und genau hier liegt das Problem –, brauchen wir ein Europa, das Lösungen für die wichtigsten Bedürfnisse der Bürger bietet, wie dies im Text des in Rom unterzeichneten Verfassungsvertrags vorgesehen ist.

Um die gegenwärtige Krise zu überwinden, benötigt die Union einen Vertrag, der Europa seinen Menschen näher bringt. Wir setzen deshalb großes Vertrauen in die deutsche Ratspräsidentschaft, um ein Ziel zu erreichen, für das wir uns alle einsetzen. Europa muss in einem Kontext lebenswichtiger transatlantischer Beziehungen stärker werden. Es braucht die politische Einheit, um einige große Herausforderungen zu bewältigen: erstens den Kampf gegen den Terrorismus, um Frieden im Nahen Osten und auf dem Balkan zu schaffen; zweitens Wachstum und Entwicklung gemäß dem Lissabon-Prozess, jedoch ohne gegen bestimmte Regeln zu verstoßen, denen auch die Wissenschaft unterworfen werden muss, und durch die schnellstmögliche Liberalisierung des Dienstleistungsmarktes; drittens die wirtschaftliche und handelspolitische Auseinandersetzung mit China und Indien, zwei großen Schwellenländern, die jedoch bereits ein gegenseitiges Bündnis schmieden; die vierte Herausforderung ist die Energiefrage, wobei wir auch die nukleare Option nicht vergessen dürfen; die fünfte die Einwanderung und das brennende Problem Afrika; und die sechste schließlich die Erweiterung unserer Grenzen, beginnend mit dem Beitritt Rumäniens und Bulgariens und später Kroatiens, ohne anderen Kandidatenländern die Tür zu verschließen.

Wir werden diese Herausforderungen nur bewältigen, wenn es uns gelingt, das heute zu sehr von der Bürokratie beherrschte Europa zu einem Europa der Bürger, der Politik und der Werte umzugestalten.