Ansprachen

Rede von Maria Martens MdEP
(EVP-ED, Niederlande)
vor dem Europäischen Parlament
am Mittwoch, den 6. Juli 2005

Afrika - Globalisierung - Armut



Maria Martens, im Namen der EVP-ED-Fraktion.–(NL) Herr Präsident, Herr Straw, Herr Kommissar Michel! Zunächst möchte ich die Organisatoren des „Global Call to Action against Poverty“ zu ihrer Initiative herzlich beglückwünschen. Es handelt sich hier um eine sinnvolle Initiative zum richtigen Zeitpunkt, da in diesem Herbst Verhandlungen nicht nur in der WTO und der G8, sondern auch über die Millenniums-Entwicklungsziele stattfinden.

Armut bleibt ein Problem, mit dem wir uns nicht abfinden dürfen, und die Bekämpfung der Armut steht im Mittelpunkt der Politik zur Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele. Wie Sie wissen, ist das Problem der Armut in Afrika, insbesondere südlich der Sahara, am akutesten. Als Berichterstatterin für die Entwicklungsstrategie für Afrika bin ich erfreut, dass der Kommissar sowie der britische Vorsitz entschieden haben, Afrika Priorität einzuräumen. Ebenso begrüße ich die heute von ihnen dargelegte Vorgehensweise, mit der sie das Problem anzupacken gedenken.

Mit Bezug auf den Entschließungsantrag möchte ich sagen, dass es selbstverständlich richtig ist, mehr Mittel für die Armutsbekämpfung bereitzustellen, wie aber von einem der Vorredner ausgeführt wurde, ist die Lösung im Hinblick auf eine effektive Armutsreduktion nicht lediglich finanzieller Art. Wichtiger ist, dass die Ursachen der Armut, zu denen unter anderem Missmanagement, Korruption und Handelsschranken gehören, angegangen werden.

Meines Erachtens könnte die Europäische Union auf mindestens zwei Ebenen tätig werden – erstens durch ihre Beziehungen zu den armen Ländern und zweitens im Rahmen ihrer internen Politik. In manchen Fällen wird Nothilfe zwar weiterhin erforderlich sein, im Hinblick auf den Aufbau stabiler Gesellschaften sollte der Schwerpunkt unserer Beziehungen zu den armen Ländern jedoch vor allem auf der Förderung in den Bereichen gute Regierungsführung, Kapazitätsaufbau und wirtschaftliches Empowerment, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen, sowie solide soziale Infrastruktur, angemessene Bildung und ausreichende Gesundheitsfürsorge liegen. Wir müssen uns auf mehr Kohärenz, eine bessere Koordinierung und größere Effizienz unserer Politik konzentrieren.

Was die Schuldenlast anbelangt, so stellt der Schuldenerlass kein Allheilmittel gegen die Armut dar. Der Schuldenerlass ist an sich noch keine Garantie für Entwicklung und auch keine Lösung für Probleme wie Korruption, fehlende Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechtsverletzungen und wirtschaftliche Instabilität, und ebenso wenig kommt er automatisch den Ärmsten der Armen zugute. Letztendlich liegt die Verantwortung für ihre eigene Zukunft bei den Ländern selbst. Wir können ihnen lediglich Hilfestellung leisten, vorausgesetzt, es werden Maßnahmen getroffen hinsichtlich der Qualität und effektiven...

(Der Präsident entzieht der Rednerin das Wort.)