Ansprachen

Rede von Timothy Kirkhope MdEP, Leiter der britischen Delegation in der EVP-ED-Fraktion,
(EVP-ED, Vereinigtes Königreich)
vor dem Europäischen Parlament
am Mittwoch, den 8. Juni 2005

Erklärungen des Rates und der Kommission - Vorbereitung des Europäischen Rates einschließlich Zukunft der Europäischen Union nach den Referenden über die Verfassung (Brüssel, 16./17. Juni 2005)



Timothy Kirkhope (EVP-ED). – (EN) Herr Präsident! Ein früherer Premierminister der Labour-Partei sagte einmal, dass eine Woche in der Politik eine lange Zeit ist. Dem dürfte wohl kaum jemand widersprechen, ganz gleich, was man über den Ausgang der Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden denkt.

Ich möchte nicht noch einmal auf die Verfassung und die Ergebnisse der Referenden eingehen, aber ich glaube, dass es nun sehr schwierig sein wird, die Verfassung in ihrer derzeitigen Form weiter voranzutreiben. Das ist ein Thema, über das wir endlos diskutieren könnten. Wir sollten uns heute Morgen besser auf die positiven Seiten der Entwicklungen in Europa konzentrieren und darauf, was wir außerhalb dieser Situation erreichen können. Wir müssen die Debatte darüber weiterführen, welches Europa wir aufbauen wollen. Die Menschen haben eine klare Botschaft vermittelt und Teil dieser Botschaft ist, dass ihnen die Verfahren und Institutionen fremd sind. Das ist nicht gut für die Demokratie und es untergräbt das Vertrauen, das wir von unseren Bürgern brauchen, damit wir unsere Verantwortung wahrnehmen können.

Wir sollten jetzt aber mit unserem Programm weitermachen und uns nicht zu sehr ablenken lassen. Im Moment ist es sehr wichtig, dass die Agenda von Lissabon, die aktuellen Liberalisierungsmaßnahmen und die Diskussionen über die nachhaltige Entwicklung ohne Verzögerung weiter vorangetrieben werden. Wie der Präsident sagte, müssen wir den Herausforderungen begegnen, die China, Indien oder andere Teile der Welt mit schnell wachsenden Volkswirtschaften für uns darstellen. Es wäre daher falsch, unseren Bürgern wegen eines strukturellen Problems, für das es im Moment anscheinend keine Lösung gibt, die Chance auf größeren Wohlstand vorzuenthalten, weil wir uneinig und, möglicherweise noch lange Zeit, mit anderen Dingen beschäftigt sind.

Es besteht also die dringende Notwendigkeit für uns, unsere Chance für eine Erneuerung zu nutzen. Wir müssen uns die Tragweite der Ereignisse dieser Woche bewusst machen, aber wir müssen unsere Arbeit und unseren Weg so fortsetzen, dass alle Bürger Europas damit einverstanden sind. Die Union hat diese Chance erhalten, um neu über ihre Zukunft nachzudenken und sich mit den tiefgreifenden Fragen zu befassen, die ihre zukünftige Ausrichtung betreffen. Wir dürfen uns aber nicht von der bereits festgelegten und energisch vorangetriebenen Politik abbringen lassen, die zu unser aller Nutzen notwendig ist.