Ansprachen

Rede von Iñigo Méndez de Vigo (EVP-ED, Spanien)
vor dem Europäischen Parlament
am Dienstag, den 11. Januar 2005

Verfassung für Europa



Méndez de Vigo (EVP-ED), Berichterstatter. – (ES) Herr Präsident, als ich in der letzten Plenarsitzung der vergangenen Wahlperiode die Ehre hatte, im Namen meiner Fraktion bei einer von diesem Hohen Haus organisierten Ehrung für Monnet, Schuman und Spinelli zu sprechen, fragte ich mich, was die Gründungsväter, die Visionäre von Europa, über den Punkt der europäischen Integration gedacht hätten, an dem wir uns befanden, und was sie von der europäischen Verfassung gehalten hätten.

Ich denke – ich sagte das damals, und ich wiederhole es heute –, dass sie nicht geglaubt hätten, dass die Ereignisse, die wir erleben, Wirklichkeit sind, weil mit dieser Verfassung ein in Konfrontationen zwischen Brüdern gespaltenes Europa begraben und der Frieden auf unserem Kontinent verankert wird und weil diese Verfassung, wie es Herr Geremek so schön formuliert hat, die beiden Europas zusammennäht.

Wir gehen derzeit von einem durch totalitäre Regime verwüsteten Europa zu einem auf demokratischen Systemen basierenden Europa über - und dies wird in der Verfassung festgeschrieben –, in denen die Grundrechte geachtet werden. Nach einem Europa der Lebensmittelkarten bestätigt diese Verfassung ein Europa der Prosperität und des materiellen Wohlergehens. Nach der Überwindung eines Europas, das aus der Welt verschwunden war, begründet diese Verfassung ein Europa der Solidarität, wie es die riesige Welle der Solidarität beweist, die auf unserem Kontinent entstanden ist, um den Auswirkungen der anderen, schrecklichen Welle zu begegnen, die Asien betroffen hat. Diese Verfassung wird Instrumente haben und hat sie bereits, die es Europa erlauben werden, von jetzt an eine größere Rolle in der Welt zu spielen.

Ich glaube, dass die Verfassung einen Punkt markiert, von dem es kein Zurück mehr gibt, und genauso wie die Verfassung meines Landes vor nicht sehr langer Zeit als Verfassung der Eintracht konzipiert war, die es uns ermöglichte, in Richtung Zukunft voranzukommen, wird die europäische Verfassung allen Europäern erlauben, vereint bei einem Vorhaben gemeinsamer Zivilisation vorwärts zu schreiten.

Der Wert der europäischen Verfassung liegt in der Beseitigung von Doppelsinnigkeiten; es ist das erste Dokument, das die Europäische Union als das definiert, was sie ist, eine Union der Staaten und der Bürger, und sie schwächt keinesfalls die Mitgliedstaaten, weil die Zuständigkeiten der Union Kompetenzen sind, die von den Mitgliedstaaten kommen, und sie schwächt nicht die nationalen Verfassungen, ganz im Gegenteil: sie stärkt sie, weil die Stärke der europäischen Verfassung von der Stärke der nationalen Verfassungen herrührt.

Mit dieser Verfassung demonstriert Europa, dass es viel mehr ist als ein Markt; es ist auch ein Markt, und das ist wichtig, aber es ist viel mehr: Es ist ein gemeinsames Zivilisationsprojekt, das auf unserem religiösen, kulturellen und humanistischen Erbe beruht. Dies wird im ersten Satz der Präambel anerkannt, es gründet sich auf den Werten der Freiheit und der Würde des Menschen, die in der Charta der Grundrechte festgeschrieben sind.

Es ist auch eine Verfassung, die sich für ein bestimmtes Wirtschaftssystem entscheidet: ein kapitalistisches System mit einer sozialen Dimension. Wenn wir die europäische Geschichte betrachten, sehen wir, dass dies vor fünfzig Jahren nicht so eindeutig war. Heute ist es das.

Aus allen diesen Gründe glaube ich, Herr Präsident, dass viele der Flaggen, die dieses Parlament im Verlauf der letzten Jahre entfaltet hat, heute so stolz wehen wie die dort hinten. Ich kam vor 13 Jahren in dieses Parlament, als es eine beratende Versammlung war; heute ist es das nicht mehr. Ich kam in dieses Parlament, als vom Demokratiedefizit der Europäischen Union die Rede war; ich glaube, dass die europäische Verfassung dem Demokratiedefizit ein Ende setzt, weil diese Verfassung mehr Demokratie, mehr Effizienz, mehr Klarheit und mehr Transparenz einführt, wie mein Kollege Richard Corbett ganz richtig hervorgehoben hat.

Herr Präsident, diese Arbeit wurde durch viele Menschen im Verlauf von vielen Jahren vollbracht. Ihnen möchte ich heute meine Anerkennung aussprechen. Ich möchte an die Namen von Emilio Colombo, Marcelino Oreja, Fernand Herman, Giorgio Napolitano, Olivier Duhamel, Antonio Seguro, Dimitris Tsatsos, Antoinette Spaak und von so vielen anderen Menschen erinnern, die hier in diesem Parlament gesessen und das verteidigt haben, was heute Wirklichkeit wird. Sie wurden häufig als Utopisten oder Träumer bezeichnet; nun denn, heute werden diese Träume, diese Utopien Wirklichkeit. Wir in diesem Parlament können sehr stolz auf die Arbeit, die wir geleistet haben, sein.

Herr Präsident, vor acht Jahren verteidigte ein junges Mitglied des Parlaments hier im Saal die Stellungnahme zum Vertrag von Amsterdam und sagte, dass er nicht perfekt wäre, wie wir wussten, aber dass er nicht das endgültige Ziel sei, und er zitierte, wie ich es heute erneut tun möchte, einen Miguel de Cervantes, der sich in seinen letzten Tagen keinen Illusionen über das Leben mehr hingab und der sagte, dass wir gelegentlich wählen müssen, ob wir Weg oder Herberge sein wollen. Jenes war ein Weg, und dieser Weg hat uns dorthin geführt, wo wir heute stehen, und ich glaube, dass wir Europäer heute in dieser behaglichen Herberge, die die europäische Verfassung darstellt, im Laufe der kommenden Jahre feststellen werden, dass sie ein wirksames Instrument ist, um Europa in Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität voranzubringen. Daher wäre es für mich eine große Freude, wenn dieses Parlament morgen für dieses Dokument stimmen würde, und dies ist sehr wichtig, da es eine neue Ära auf unserem Kontinent einleitet.

(Beifall)